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Michael Kittlaus (1966 – 2018)

17 Januar, 2018 - 22:21

„Jeder Mensch hat zwei Leben.
Das zweite beginnt, wenn er merkt, dass er nur eines hat.“
(unbekannt)

Mit großer Traurigkeit und ganz viel Dankbarkeit im Herzen müssen wir uns heute von unserem Mitpiraten, Mitstreiter und Mitkämpfer Michael „Yeti“ Kittlaus verabschieden.
Er hat das lange Ringen mit seiner schweren Krankheit verloren – wir vermissen ihn schon jetzt. Seit seinem Eintritt bei den Piraten 2011 hat er nicht nur auf Kreis- und Landesebene, sondern auch ganz besonders auf Bundesebene das Parteileben, die Programmarbeit und die jährlichen Bundesparteitage mitgeprägt.

Er war als Kommunalpirat Mitglied des Kreistages in Darmstadt-Dieburg und dort auch im Piraten-Kreisvorstand aktiv. Im Landesverband Hessen war er mehrfach Mitglied des Vorstandes, auf Bundesebene setzte er sich als Mitgründer der AG Tellerrand für mehr Vernetzung im Bildungsbereich ein. Dies führte zurecht dazu, dass er als Themensprecher für Bildung, Wissenschaft und Forschung beauftragt wurde.

Am besten bekannt war er sicher allen Besuchern der Bundesparteitage als das immer präsente Gesicht unseres Backoffice. Hier war er gelassener Organisator, der es mit den Widrigkeiten von Großveranstaltungen nicht nur aufnahm, sondern anscheinend erst unter solchen Bedingungen zur Höchstform auflief.

Wir verlieren einen unverbesserlichen Optimisten, eine typisch rheinische Frohnatur, einen schelmischen Diskutierer, einen unermüdlichen Anpacker, einen engagierten Ideengeber, einen Freund.

Wir weinen mit allen, die ihn liebhatten. Mach’s gut und gute Reise, Micha!

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PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!

16 Januar, 2018 - 13:43

Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der „Geldwäschebekämpfung“ die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren müssen.

Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:

„Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ihr Zahlungsverhalten anlasslos und personenbezogen aufgezeichnet wird. Wenn Zahlungen beispielsweise auf die eigene Religion oder Weltanschauung, eine Behinderung, das Sexualleben oder auf die politische Meinung hinweisen, besteht ein legitimes Interesse an Anonymität.“

Man kann vermuten, dass das vorgegebene Ziel der Bekämpfung von Geldwäsche nur vorgeschoben ist und in Wahrheit die Privatsphäre im elektronischen Bezahlverkehr insgesamt und völlig grundlos abgeschafft werden soll. So weisen virtuelle Währungen nach einer Untersuchung des britischen Finanzministeriums ein vergleichsweise geringes Geldwäscherisiko auf.

Breyer weiter:

„Die bloße Möglichkeit, dass anonyme Bezahlung zu strafbaren Zwecken missbraucht werden kann, darf nicht zu ihrer Abschaffung führen – auch nicht im Netz. Die technologiefeindlichen EU-Pläne stellen ein Hindernis für die Informationsgesellschaft dar und stellen Internetnutzer unter Generalverdacht. Wenn die EU glaubt, virtuelle Währungen im Alleingang regulieren zu können, hat sie das weltweite Internet nicht verstanden.“

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Barbara, Satire und Zensur

15 Januar, 2018 - 16:41

Dieser Beitrag zur aktuellen Löschpraxis in sozialen Medien wurde von „Barbara“, einer Künstlerin, auf Facebook veröffentlicht. Da der Text sehr gut darstellt, was momentan bei dem Versuch, die sozialen Medien zu regulieren, schief läuft, veröffentlichen wir ihn hier.

Hi Leute, ich bin wieder zurück im Netz, die kleine Auszeit hat gut getan.
Leider gibt es ein „Aber“:
In den letzten Wochen haben Facebook und Instagram zahlreiche Beiträge von mir gelöscht, weil sie angeblich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen. Dabei wurde mir gedroht, dass mein Account gelöscht wird, wenn das nochmal passiert.
Es waren (aus meiner Sicht) völlig harmlose Beiträge, die sich gegen rechtsradikale Schmierereien und diskriminierende Schilderbotschaften gerichtet haben, ihr kennt meine Arbeit.
Leider kann ich die betreffenden Fotos hier nicht zeigen, sonst löschen die tatsächlich meinen Account.
(Es geht zum Beispiel um das Foto „Mein kleiner, grüner Kaktus“, das Foto mit dem Aufruf, einen Tanz-Flashmob vor einem beleidigenden Schild zu machen, den Brief von Bernd H. mit dem AfD-Kugelschreiber, ein Foto von einem Verkehrsschild, dem ich einen Bikini hinzugefügt habe. Und weitere Beiträge, die meines Erachtens gegen kein Gesetz der Welt verstoßen.)
Über das Löschen von Beiträgen entscheiden irgendwelche Angestellte von privaten Firmen im Auftrag von Facebook und Instagram, die im Schnellverfahren entscheiden und nicht einmal irgendwelche Gründe für das Löschen nennen.
Ich sehe die Freiheit im Internet dadurch mehr als nur bedroht, sie wird aus meiner Sicht dadurch ruiniert.
Wie soll Satire im Internet funktionieren, wenn die Satiriker dem Urteil von privaten Firmen ausgesetzt sind, die sich als Richter aufspielen?
Um das klar zu sagen: Ich bin auch der Meinung, dass etwas unternommen werden musste, um Hass und Gewaltandrohungen im Internet einzudämmen. Wenn zum Beispiel etwas strafrechtlich relevant ist, dann gibt es dafür das Strafrecht.
Aber Satire kann in den sozialen Netzwerken unter den gegebenen Umständen nur noch zensiert stattfinden.
Es beginnt schon mit der Zensur im Kopf. Ich muss mir jetzt gut überlegen, ob ich einen Beitrag poste oder nicht, denn die Gefahr, dass meine Seite komplett gelöscht wird, ist allgegenwärtig.
Das war auch vorher schon so, bezog sich aber meistens auf die Darstellung von Nacktheit, dem prüden amerikanischen Verständnis davon, dass ein weiblicher Nippel etwas Schreckliches ist, nicht einmal eine stillende Mutter durfte gezeigt werden. Auch der weltberühmte David von Michelangelo durfte nicht gezeigt werden, weil man seinen Pipimann sehen konnte. (Stand sogar in den FB-Gemeinschaftsstandards.)
Damit musste und konnte ich irgendwie leben, aber willkürliche Zensur meiner Arbeit durch Privatfirmen, die offensichtlich nicht die geringste Ahnung von Satire haben, empfinde ich als unwürdig und es erstickt meinen Schaffenswillen im Hinblick auf die sozialen Netzwerke.
Ich kann und werde auf der Straße weiterhin meine kleinen Zettelbotschaften kleben, aber ich werde mir genau überlegen, wie ich mit dem Veröffentlichen von Fotos auf Facebook und Instagram umgehe. Beuge ich mich der Zensur und poste nur noch völlig unverfängliche Love-Messages, die keinen möglicherweise verfänglichen Interpretationsspielraum offen lassen und sende damit ein verfälschtes Gesamtbild meiner Arbeit in die Welt oder lasse ich es ganz und konzentriere mich auf die Straße, wo ich wirklich frei bin?
Ich werde die Entwicklungen beobachten, bewerten und irgendwann eine Entscheidung dazu fällen.
Ich habe ständig versucht, dem Hass im Internet mit meinen Botschaften etwas entgegenzusetzen, habe dafür super viel positives Feedback bekommen, nicht zuletzt sogar den Grimme Online Award. Dass ich jetzt von den Plattformen Facebook und Instagram dafür abgestraft werde, fühlt sich schrecklich und unwürdig an. Ich liebe die Freiheit und kann auf Dauer nur dort agieren, wo ich sie leben kann.
Facebook war mal so ein Ort und ich werde genau hinschauen, in welche Richtung sich das alles entwickelt.
In Liebe und der Hoffnung, dass sich die Sache zum Guten wendet,
Eure Barbara.
PS: Sorry für den langen Text.
Falls irgendjemand von der Presse daran interessiert sein sollte, um welche gelöschten Fotos es hier geht, dann schreibt mir eine Nachricht, ich schicke sie Euch.

Update 15.01.2018: Wir wir inzwischen erfahren haben, wurden die Beiträge von Barbara laut einer Sprecherin von Facebook „versehentlich“ entfernt und inzwischen wieder hergestellt. Das mag unter anderem auch der medialen Berichterstattung zu verdanken sein.

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Wir haben es satt! – Jeder zählt, weil jeder zahlt!

13 Januar, 2018 - 20:23

Den Preis für billige Lebensmittel zahlen wir zweimal, dreimal, viermal? Zunächst zahlen wir ihn an der Kasse im Supermarkt und freuen uns kurz; die Folgekosten einer Mensch- und Mitwelt missachtenden Produktionsweise sind dann aber noch lange nicht beglichen.

Die Kosten tragen wir alle, egal, ob wir beim Discounter einkaufen oder uns gar aus Stall und Garten selbst versorgen können. Seit 2011 wird jedes Jahr im Januar anlässlich der Grünen Woche in Berlin durch viele tausend Menschen Druck gemacht, dies zu ändern.

Den Verantwortlichen in der Agrar- und Lebensmittelindustrie sind die Probleme schon lange bekannt. Sie sind heute so gravierend und offensichtlich, doch statt Lösungen zu erarbeiten, werden die großen Verbandsvertreter nicht müde, die Verantwortung auf Erzeuger und Verbraucher abzuwälzen und diese gegeneinander auszuspielen.

„Das höre ich immer wieder!“ so Annette Berndt, landwirtschaftliche Sprecherin der Piratenpartei Deutschland. „Egal, ob es um Tierhaltung oder multiresistente Keime geht, Nitrat im Grundwasser, Schwund der Arten, der Bodenfruchtbarkeit, Bienensterben, Höfesterben, Klimawandel – der Verbraucher wird als der letztlich Verantwortliche identifiziert. Dieser würde zwar für Lebensmittel mehr zahlen, handelt aber nicht danach – also muss Landwirtschaft so sein wie sie ist, Hauptsache die Lebensmittel bleiben billig. Damit endet dann jede Diskussion, denn jeder fühlt sich teils mitschuldig, teils machtlos gegen den angeblichen Billig-Wahn der Mehrheit. Als gäbe es dazwischen nichts!“

Doch die viel beschworene Macht des Verbrauchers ist sehr eingeschränkt. Was im Supermarktregal steht und was wir darüber wissen sollen, bestimmen ganz andere, wie die wenigen großen Saatgutkonzerne etwa. Sie wachsen durch Fusionen immer weiter, kontrollieren, was angebaut wird und wollen durch Patentanträge über eine gesamte nachgelagerte Produktionskette noch mehr Macht und Abhängigkeiten schaffen.

Daher rufen wir gemeinsam mit einem breiten Demo-Bündnis auf, mit Treckern, Töpfen und Transparenten nach Berlin zur Demo „Wir haben es satt“ zu kommen. Los geht’s am Samstag, dem 20.01.2018, um 11 Uhr am Hauptbahnhof (Washingtonplatz). Start des Umzugs ist um 11:30 Uhr. Um ca. 12.30 Uhr findet das Kochtopf-Konzert am Wirtschaftsministerium statt. Die Abschlusskundgebung gibt’s gegen 13.30 Uhr am Brandenburger Tor. Wir zeigen auf, wo die Hebel für einen Wandel angesetzt werden können und wo politischer Handlungsbedarf besteht.

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PIRATEN: Klimawandel: Aufgeben gilt nicht

10 Januar, 2018 - 11:24

Bei den Sondierungen für eine neue große Koalition wird anscheinend das CO2-Emissionsziel für 2020 in Frage gestellt. Angeblich wäre es unmöglich, dies noch zu erreichen. An dem Ziel, 2020 40% weniger CO2 zu produzieren als 1990, fehlen aktuell noch ca. 150 Mio Tonnen pro Jahr. Diese einzusparen sei nicht möglich und daher solle man das Ziel gleich ganz aufgeben.

Dr. Michael Berndt, energiepolitischer Sprecher der Piratenpartei, ist zu einem anderen Schluss gekommen:

„Allein eine Priorisierung der fossilen Kraftwerke nach ihrem CO2-Ausstoß bei der Stromerzeugung würde knapp 100 Mio Tonnen CO2 im Jahr einsparen. Es muss keine einzige Anlage neu gebaut werden!“

Grundsätzlich müsse nur die Merit-Order, die bestimmt, in welcher Reihenfolge Kraftwerke ins Netz gerufen werden, anders sortiert werden, meint Berndt weiter. Bisher geht es danach, welche Kraftwerke die geringsten reinen Betriebskosten aufweisen, das heißt ohne Berücksichtigung von Investitionen, Abschreibungen und weiteren Nebenkosten. Würde man auf diese Regelung verzichten, könnte eine solche Neuordnung die volkswirtschaftlichen Kosten für den Strom sogar senken.

Für PIRATEN gilt: „Geht nicht“ gibts nicht! Das CO2-Ziel für 2020 ist erreichbar, wenn man will.

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