Piratenpartei Schwalm-Eder

Es ist wieder soweit, im April findet unser diesjähriger Kreisparteitag statt.

Wir laden alle Mitglieder des Kreisverbandes sowie alle anderen interessierten Bürger ein, am Sonntag, den 07.04.19 in den Vereinsraum im Hotel-Restaurant Rosengarten, Muhlystraße 3, 34613 Schwalmstadt zu kommen. Der Parteitag beginnt um 13 Uhr.

Diesmal steht auch wieder die Wahl eines neuen Kreisvorstandes auf dem Plan. Deshalb hoffen wir erneut auf ein zahlreiches Erscheinen. Wer sich vorstellen kann, selber für ein Amt zu kandidieren, möge sich zur besseren Vorbereitung möglichst im Vorfeld beim amtierenden Vorstand melden.

Hier die geplante Tagesordnung:

=== Ein Dank an alle Freiheitskämpfer! Neujahrsansprache unseres Bundesvorsitzenden Sebastian Alscher ===
    
Liebe Freunde,

das Jahr geht zu Ende und ich möchte die Gelegenheit nutzen, zurückzuschauen und ein paar meiner Gedanken zu teilen.

Ich beobachte, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft schwindet. Immer häufiger scheint uns das zu fehlen, was uns zusammenhält. Unsere gemeinsamen Werte, eine gemeinsame Basis. Dabei ist es so einfach – wir kennen diese gemeinsamen Werte aus unserem Grundgesetz. Unsere Verfassung ist unsere gemeinsame Basis, nach der wir leben wollen; die demokratisch-freiheitliche Grundordnung und die Strukturen, die diese beschützen. Unsere Gesellschaft ist also eine demokratische und eine freiheitliche. Damit verbunden ist, die Menschenwürde zu achten, dem Demokratieprinzip und der Rechtsstaatlichkeit zu folgen.

Und wo stehen wir da am Ende des Jahres 2018?

Wie bereits angekündigt, findet am kommenden Wochenende der Landesparteitag der hessischen Piraten wieder bei uns im SEK statt.

Auf dem Parteitag in diesem Jahr werden wir den Vorstand und einen Ersatzrichter für das Landesschiedsgericht neu wählen. 

Hier die vorläufige Tagesordnung:

Der hr hat zu dieser Landtagswahl zum ersten Mal den sogenannten Kandidatencheck durchgeführt. Ein Videointerview, für alle Kandidaten aller Parteien die selben Bedingungen und die selben Fragen.

Alle Kandidaten der Piraten findet man unter https://www.hessenschau.de/politik/wahlen/landtagswahl-2018/kandidatencheck/index.html?partei=piraten

Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten "Hessentrojaner" zu erheben. Sie hat die Kanzlei Spengler (http://www.rechtsanwalt-spengler.de/) mit der Vorbereitung beauftragt. Der "Hessentrojaner" ist Teil des neugefassten Hessischen Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer durch Ausnutzung von Sicherheitslücken erlaubt. Damit dies funktioniert, werden diese Sicherheitslücken absichtlich nicht den Herstellern gemeldet - und stehen somit auch Kriminellen offen.

Da es den Piraten in unserem schönen Landkreis verständlicherweise so gut gefällt, wird auch der kommende Parteitag bei uns stattfinden.

Er wird stattfinden am 08. und 09. Dezember 2018 ab jeweils 10 Uhr im Vereinsheim des Sportvereins Tuspo Obergrenzebach, Am Leydesberg, 34621 Frielendorf - Obergrenzebach.

Mit großer Bestürzung haben wir heute erfahren, dass Michael B., einer der aktivsten Piraten im Landesverband, am Wochenende verstorben ist.

Mit ihm, der in Piratenkreisen besser als MiB bekannt war, verliert die Partei eines ihrer beliebtesten und umtriebigsten Mitglieder. Er war immer zur Stelle, wenn irgendjemand für irgendwas gebraucht wurde. Er war sowohl im Landesvorstand aktiv, als auch in den Kreisverbänden Kassel und Waldeck-Frankenberg.

Michael, Du wirst uns fehlen!

Michael B.

Deutlich vor der Sperrfrist haben die hessischen Piraten die Hürde der Unterstützungsunterschriften genommen. Ohne große Schwierigkeiten haben viele fleißige Piraten im ganzen Land deutlich über 2.000 Unterschriften gesammelt, damit unsere Landesliste zur Wahl zugelassen wird.

Ein Dank an alle, die gesammelt haben und natürlich an alle Nicht-Piraten, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützen.

Von links: Robin Geddert, Michael Behrendt, Juergen Erkmann

Auf dem Landesparteitag in Harle haben wir am 17. und 18.02.2018 Kurs auf die Landtagswahlen im Herbst gesetzt. Neben dem Beschluss eines gut 15-seitigen Wahlprogramms haben wir auch unsere Landesliste für die Landtagswahl aufgestellt. Angeführt wird diese von dem Datenschützer Juergen Erkmann aus Frankfurt, Robin Geddert aus Vellmar und Michael Behrendt aus Korbach. Marcel Duve, unser Abgeordneter im Kreistag Schwalm-Eder, wurde auf den sechsten Platz der 29 Kandidierenden aufweisenden Landesliste gewählt.