Piratenpartei Schwalm-Eder

Wir wünschen allen Piraten und solchen, die es noch werden wollen, einen guten Start ins neue Jahr und ein erfolgreiches 2020!

Die Piratenpartei Hessen wählte auf ihrem zweiten Landesparteitag 2019 am 30. November in Bad Homburg einen neuen Landesvorstand. Der neue Landesvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

•    1. Vorsitzende: Martina Scharmann
•    2. Vorsitzender: Pawel Borodan
•    Politischer Geschäftsführer: Matthias Pfützner
•    Generalsekretär: Carsten Baums
•    Schatzmeister: Michael Rath
•    Beisitzer/-innen: Jutta Dietrich, Florian Gessner, Zoey Matthies, Volker Weidmann

Hiermit lädt der Bundesvorstand herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2019.2 der Piratenpartei Deutschland im Bürgerhaus Kirdorf in Bad Homburg (Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg) ein.

Kurzfristige Lageänderung, wir treffen uns im Boglerhaus in Schwarzenborn!

Am kommenden Mittwoch, den 14.08.19 laden wir wieder alle Piraten und interessierten Bürger ein, sich an unserem Stammtisch zu beteiligen. Wir treffen uns ab 20 Uhr in der Pizzeria Da Enzo, Hauptstraße 2, 34599 Neuental-Zimmersrode.

Unser nächster politischer Stammtisch findet am kommenden Donnerstag, den 27.06.19 ab 19 Uhr in der Boglerstube in Schwarzenborn statt.

Alle Piraten und interessierte Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

Es ist wieder soweit, im April findet unser diesjähriger Kreisparteitag statt.

Wir laden alle Mitglieder des Kreisverbandes sowie alle anderen interessierten Bürger ein, am Sonntag, den 07.04.19 in den Vereinsraum im Hotel-Restaurant Rosengarten, Muhlystraße 3, 34613 Schwalmstadt zu kommen. Der Parteitag beginnt um 13 Uhr.

Diesmal steht auch wieder die Wahl eines neuen Kreisvorstandes auf dem Plan. Deshalb hoffen wir erneut auf ein zahlreiches Erscheinen. Wer sich vorstellen kann, selber für ein Amt zu kandidieren, möge sich zur besseren Vorbereitung möglichst im Vorfeld beim amtierenden Vorstand melden.

Hier die geplante Tagesordnung:

=== Ein Dank an alle Freiheitskämpfer! Neujahrsansprache unseres Bundesvorsitzenden Sebastian Alscher ===
    
Liebe Freunde,

das Jahr geht zu Ende und ich möchte die Gelegenheit nutzen, zurückzuschauen und ein paar meiner Gedanken zu teilen.

Ich beobachte, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft schwindet. Immer häufiger scheint uns das zu fehlen, was uns zusammenhält. Unsere gemeinsamen Werte, eine gemeinsame Basis. Dabei ist es so einfach – wir kennen diese gemeinsamen Werte aus unserem Grundgesetz. Unsere Verfassung ist unsere gemeinsame Basis, nach der wir leben wollen; die demokratisch-freiheitliche Grundordnung und die Strukturen, die diese beschützen. Unsere Gesellschaft ist also eine demokratische und eine freiheitliche. Damit verbunden ist, die Menschenwürde zu achten, dem Demokratieprinzip und der Rechtsstaatlichkeit zu folgen.

Und wo stehen wir da am Ende des Jahres 2018?

Wie bereits angekündigt, findet am kommenden Wochenende der Landesparteitag der hessischen Piraten wieder bei uns im SEK statt.

Auf dem Parteitag in diesem Jahr werden wir den Vorstand und einen Ersatzrichter für das Landesschiedsgericht neu wählen. 

Hier die vorläufige Tagesordnung:

Der hr hat zu dieser Landtagswahl zum ersten Mal den sogenannten Kandidatencheck durchgeführt. Ein Videointerview, für alle Kandidaten aller Parteien die selben Bedingungen und die selben Fragen.

Alle Kandidaten der Piraten findet man unter https://www.hessenschau.de/politik/wahlen/landtagswahl-2018/kandidatencheck/index.html?partei=piraten

Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten "Hessentrojaner" zu erheben. Sie hat die Kanzlei Spengler (http://www.rechtsanwalt-spengler.de/) mit der Vorbereitung beauftragt. Der "Hessentrojaner" ist Teil des neugefassten Hessischen Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer durch Ausnutzung von Sicherheitslücken erlaubt. Damit dies funktioniert, werden diese Sicherheitslücken absichtlich nicht den Herstellern gemeldet - und stehen somit auch Kriminellen offen.